Ablauf der Vorwahlen in den USA
Wer als Kandidatin oder als Kandidat einer Partei bei den US-Präsidentschaftswahlen antreten möchte, muss sich in den meisten Fällen zunächst gegen parteiinterne Mitbewerber durchsetzen. Bei den Vorwahlen werben verschiedene Kandidaten einer Partei rund sechs Monate lang um die Gunst von Parteianhängern und Delegierten. Die Kandidatin oder der Kandidat mit den meisten Delegiertenstimmen wird dann auf einem Nominierungsparteig zur offiziellen Kandidatin bzw. zum offiziellen Kandidaten der Partei gekürt.
Bereits die Vorwahlen, die in der ersten Hälfte des Wahljahres veranstaltet werden, zeichnen sich dabei durch eine Reihe von besonderen Eigenheiten und Superlativen aus. In unserem Dossier haben wir alles Wissenswerte zu den Vorwahlen zusammengefasst.
Aus den Vorwahlen 2024 gingen Joe Biden bei den Demokraten und Donald Trump bei den Republikanern als Sieger hervor. Biden erklärte jedoch im Juli seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur. Im Schnellverfahren wurde die bisherige Vizepräsidentin Kamala Harris an Bidens Stelle zur Kandidatin gekürt. Bei einem parteiinternen Online-Voting erhielt sie Anfang August rund 99 Prozent der 4.500 Delegiertenstimmen. Ihre Nominierung muss nur noch von den Führungsgremien der Partei formal bestätigt werden. Beim Nominierungsparteitag Mitte August wird sie bereits als Kandidatin feststehen und die große Bühne dafür nutzen, sich von Parteianhängern feiern zu lassen.
Wie genau laufen die Vorwahlen ab?
Seit den 1860er Jahren sind die USA durch ein Zweiparteiensystem geprägt, so dass die Präsidenten von Franklin Pierce (1853–1857) an stets der Demokratischen oder der Republikanischen Partei angehörten. Der Ablauf der Vorwahlen besteht aus den sogenannten Primaries und der Nominierung.
Die „Primaries“ in den US-Vorwahlen
Die in allen 50 Bundesstaaten durchgeführten Vorwahlen („Primaries“, in manchen Bundesstaaten auch als „Caucus“ abgehalten) kommen dem Prinzip der Volkssouveränität nach, welches bereits in der Amerikanischen Revolution zur „Quelle aller Regierungsmacht“ erklärt wurde. Dabei dürfen entweder nur die Anhänger einer Partei, die sich registrieren ließen („Closed Primary“), oder alle registrierten Wählerinnen und Wähler („Open Primary“) die Vorauswahl des Präsidentschaftskandidaten bestimmen – im Unterschied etwa zur Bundesrepublik, wo in der Regel die Kanzlerkandidaten bzw. -kandidatinnen von einem relativ engen Parteizirkel, allenfalls durch alle Mitglieder der jeweiligen Partei gewählt werden.
Bei den Caucuses, die in einigen Bundesstaaten anstelle der Primaries stattfinden, werden die Delegierten für die Nominierungsparteitage der Parteien von lokalen oder regionalen Parteitagen oder Versammlungen bestimmt.
National Conventions: Die Nominierungsparteitage
Die bei den Primaries bzw. Caucuses gewählten Delegierten nominieren schließlich auf den jeweiligen Nominierungs-Parteitagen („National Convention“) den Präsidentschaftskandidaten bzw. die Präsidentschaftskandidatin. Möchte sich ein Präsident nach seiner ersten Amtszeit erneut um das Amt bewerben, so muss er sich häufig keinem parteiinternen Gegenkandidaten in den Vorwahlen stellen, sondern wird direkt beim nationalen Parteitag zum Präsidentschaftskandidaten gekürt. Für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 bekommt es Joe Biden als amtierender Präsident hingegen mit parteiinterner Konkurrenz zu tun.
Vor- und Nachteile des Verfahrens
Vorteile
- Demokratische Mitbestimmung
- Kein Auswahlverfahren im Hinterzimmer
- Menschen haben die Möglichkeiten, Kandidaten kennenzulernen
- Parteien lernen, welche Kandidaten überzeugen können
Nachteile
- Verfahren ist zeitaufwändig und teuer
- Ressourcenintensiv und kräftezehrend
- Kandidaten können durch eigene Parteifreunde „beschädigt“ werden
- Langer Wahlkampf lähmt politischen Betrieb
Die Rolle des Geldes im Wahlkampf
Die Durchführung eines Wahlkampfes um das Präsidentenamt in den USA erfordert ausgesprochen hohe finanzielle Mittel, die der Wahlkämpfer bzw. die Wahlkämpferin insbesondere durch Spenden einwerben muss. Schätzungen zufolge belaufen sich die Kosten allein für die Vorwahlen mindestens auf 100 Millionen Dollar, für eine gesamte Wahlkampagne auf etwa eine Milliarde Dollar pro Kandidat:in.
Im Hinblick auf demokratische Prinzipien kann die Bedeutung des Geldes im amerikanischen Wahlkampf problematisch sein. Nur wer viel Geld hat oder in kurzer Zeit viel Geld organisieren kann, hat eine reelle Chance, gewählt zu werden. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten im US-Kongress sind Millionäre. Angesichts der seit Jahren wachsenden sozialen Ungleichheit stellt sich vielen Menschen die Frage, ob die US-Politik die Interessen der weniger Wohlhabenden gleichermaßen vertritt.
Klar ist auch, dass Großspenden an Parteien oder Kandidaten selten ohne politischen Hintergedanken erfolgen. Wer einer Partei oder einem Kandidaten einen größeren Geldbetrag zukommen lässt, verbindet damit in der Regel die Hoffnung auf die Umsetzung bestimmter politischer Inhalte. Das demokratische Gleichheitsprinzip droht somit in mehrfacher Hinsicht unterlaufen zu werden.
Wichtige Termine
Vorwahlen
Demokraten: Ab 23. Januar 2024
Republikaner: Ab 15. Januar 2024
„Super Tuesday“: 5. März 2024
National Conventions (Nominierungsparteitage)
Demokraten: 19 bis 22. August 2024
Republikaner: 15. bis 18. Juli 2024
Autor: Internetredaktion LpB BW | letzte Aktualisierung: August 2024.
