FAQ zur US-Wahl - Fragen und Antworten

Die Wahl des amerikanischen Präsidenten findet in verschiedenen Stufen statt:

1. Vorwahlen: ab Januar 2024

Wer Präsidentschaftskandidat der beiden großen US-Parteien, der Demokraten oder der Republikaner, werden will, muss zunächst seine Bereitschaft zur Kandidatur erklären. Dann muss er sich in den bundesweiten Vorwahlen gegen andere mögliche Kandidaten seiner eigenen Partei durchsetzen. Die Regeln für die Vorwahlen in den einzelnen US-Bundesstaaten sind unterschiedlich. (siehe auch: Was ist der Unterschied zwischen primaries und caucuses?)

Die Vorwahlen für die US-Wahlen 2024 beginnen im Januar. Bei den Demokraten in New Hampshire. Die Repuplikaner starten in Iowa.

2. Nominierungsparteitage (National Conventions): Juli/August 2024

Bei den Nominierungsparteitagen der Demokraten und Republikaner kommen diejenigen Delegierten zusammen, die während der Vorwahlen von den Unterstützern der einzelnen Kandidat:innen gewählt worden sind. Dazu treffen sich ungebundene, hohe Parteifunktionäre und Amtsträger – bei den Demokraten „superdelegates“, bei den Republikanern „unpledged delegates“ genannt (siehe auch Welche Rolle spielen die „Superdelegierten"?). Die Delegierten bestimmen den/die Kandidat:in der Partei für die nächsten Präsidentschaftswahlen.

Der Nominierungsparteitag der Demokraten ist für den Zeitraum vom 19. bis 22. August 2024 geplant. Der Nominierungsparteitag der Republikaner dauert vom 15. bis zum 18. Juli 2024.

3. Wahltag: 5. November 2024

Bei der bundesweiten Wahl am 5. November 2024 fällt die Entscheidung, wer der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird. Dann werden in den amerikanischen Bundesstaaten die 538 Wahlfrauen und -männer bestimmt, die dem „Electoral College“ angehören. Um zum nächsten Präsidenten gewählt zu werden, muss ein Kandidat eine Mehrheit von 270 Stimmen erreichen.

4. Wahlleute geben Stimmen ab: 16. Dezember 2024

Am 16. Dezember 2024 kommen die Wahlfrauen und Wahlmänner in den Hauptstädten der Bundesstaaten zusammen, um ihre Stimmen für den künftigen US-Präsidenten und den Vizepräsidenten abzugeben. Die Stimmen werden versiegelt, an den amtierenden Vizepräsidenten übersandt und am 6. Januar 2025 vom US-Kongress ausgezählt.

5. Amtseinführung: 20. Januar 2025

Am 20. Januar 2025 endet die (erste) Amtszeit des amtierenden US-Präsidenten Joe Biden. Am gleichen Tag findet um 12 Uhr die feierliche Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten statt.

Der Präsident oder die Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika wird alle vier Jahre gewählt. Dabei ist die Wahl in das Amt höchstens zwei Mal (egal ob aufeinanderfolgend oder mit zeitlicher Unterbrechung) zulässig. Der Präsident ist Chef der Exekutive und zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Ebenso stellt der Präsident ein die nationale Identität (mit)stiftendes Symbol dar, da er in den US-Medien stets präsent ist. Der Amtssitz des Präsidenten ist das Weiße Haus in Washington D.C., in welchem auch der Vizepräsident sein Büro hat. Der Präsident kann nicht abgewählt werden. Erst ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren, beispielsweise bei Verrat, Bestechung, sowie anderen Verbrechen und Vergehen, kann den Amtsträger zum Rücktritt zwingen.

Das passive Wahlrecht, also das Recht, zum/zur US-Präsident:in gewählt werden zu können, haben nur US-Bürgerinnen und -Bürger, die mindestens 35 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz seit mindestens 14 Jahren in den USA haben. Eine weitere Voraussetzung ist, dass sie „natural born citizen“ sind. Inzwischen wird davon ausgegangen, dass eine Person „natural born citizen“ ist, wenn sie ihre US-Staatsbürgerschaft seit Geburt hat.

„No Person except a natural born Citizen, ... shall be eligible to the Office of President; neither shall any Person be eligible to that Office who shall not have attained to the Age of thirty-five Years, and been fourteen Years a Resident within the United States.“

Die Regelung stammte aus einer Zeit, in der man vermeiden wollte, dass sich europäische Einwanderer um das Präsidentenamt bewerben.

So konnte sich zum Beispiel Arnold Schwarzenegger, der ehemalige Gouverneur von Kalifornien, nicht als Präsidentschaftskandidat bewerben, da er gebürtiger Österreicher ist.

Zur Wahl sind alle US-Bürger*innen zugelassen, die 18 Jahre oder älter sind. In manchen Staaten gibt es die Ausnahmeregelung, dass schon 17-Jährige wählen dürfen. Zusätzlich haben die einzelnen Bundesstaaten noch eigene Voraussetzungen, die zur Wahlteilnahme berechtigen. In fast allen Staaten müssen sich die Wahlberechtigten ein paar Wochen vor der Wahl registrieren lassen, um an der Wahl teilzunehmen.

Wer an Präsidentschaftswahlen – oder einer anderen der zahlreichen Wahlen in den Vereinigten Staaten – teilnehmen will, muss sich in das Wahlregister seines Bundesstaates und seiner Gemeinde eintragen lassen. Da es in den Vereinigten Staaten anders als in Deutschland keine Meldepflicht und auch keine Einwohnermeldeämter gibt, können keine Wahlaufforderungen per Post versandt werden.

Wie man sich zur Wahl registrieren kann, ist in jedem Bundesstaat anders geregelt. In vielen Staaten ist eine Online-Registrierung möglich. In wenigen Bundesstaaten kann man sich als Wähler:in registrieren lassen, wenn man seinen Führerschein beantragt (bsp. Alaska, Washington D.C.). Die Fristen für die Registrierung sind ebenfalls unterschiedlich.

Wer an den Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidat:innen teilnehmen will, kann bei der Registrierung angeben, wen er (potenziell) wählen würde. Die meisten Vorwahlen sind „geschlossen“ und es können nur Wähler:innen daran teilnehmen, die sich für die jeweilige Partei registrieren lassen. Die Wähler legen sich durch diese Angabe jedoch nicht für die eigentliche Wahl fest.
 

Der Präsident oder die Präsidentin wird in den USA nicht direkt von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt, sondern über die Entsendung von Wahlfrauen und -männern (Electoral College). Die Wahlberechtigten selbst können zwar die Kandidat:innen ankreuzen, die Stimmen eines Bundesstaates werden dann jedoch von den Wahlfrauen und -männern übergeben.

Bis auf die Bundesstaaten Maine und Nebraska (wo die Stimmen nach Proporz aufgeteilt werden) wird nach dem Mehrheitswahlrecht verfahren. Das heißt der/die Präsidentschaftskandidat:in, der die Mehrheit der Stimmen der Wahlberechtigten in einem Bundesstaat erhalten hat, bekommt nach dem Prinzip „The winner takes all“ die Stimmen aller Wahlfrauen und -männer dieses Bundesstaates zugesprochen.

Die Anzahl der Wahlfrauen und -männer eines Bundesstaates hängt von der Anzahl der Sitze der Kongressabgeordneten ab, die wiederum aufgrund der Bevölkerungsdichte der Staaten vergeben werden. Insgesamt gibt es 538 Wahlfrauen und -männer, die dann das Electoral College (Wahlkolleg) bilden.

Aufgrund dieses Wahlrechts kann es passieren, dass ein:e Präsidentschaftskandidat:in bei den Wahlen durch die Bevölkerung USA-weit zwar insgesamt mehr Stimmen erhalten hat, im Electoral College jedoch nicht die Mehrheit erreicht. Bei der Wahl von Donald Trump im Jahr 2016 war dies der Fall.
 

In allen Bundesstaaten ist die Abstimmung per Brief möglich. Die Voraussetzungen hierfür sind jedoch sehr unterschiedlich. In manchen Bundesstaaten werden allen registrierten Wähler*innen die Briefwahlunterlagen unaufgefordert zugeschickt. In anderen muss man hierfür einen entsprechenden Antrag stellen. Und manche Bundesstaaten verlangen sogar die Angabe eines triftigen Grundes, warum es einem nicht möglich ist, am Wahltag ins Wahllokal zu gehen.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 wurde die Briefwahl gar zum Wahlkampfthema, als Donald Trump immer wieder versuchte, die Wahl per Brief in Misskredit zu ziehen. Er zweifelte die Legitimität der Briefwahl an und sprach von der Möglichkeit des massiven Betrugs durch diese Art zu wählen. Beweise für seine Behauptungen lieferte er hingegen nicht.

In bestimmten US-Bundesstaaten haben die Demokraten oder Republikaner traditionell eine klare Mehrheit. Beispielsweise haben die US-Republikaner bei den letzten Wahlen in Texas immer klar gewonnen, die Demokraten in Kalifornien.

Als Swing States („schwankende Staaten“) werden hingegen US-Bundesstaaten bezeichnet, in denen kein Kandidat und keine Kandidatin mit einer sicheren Mehrheit rechnen kann. Wer auch nur wenige Stimmen mehr erhält, bekommt alle Wahlmänner und Wahlfrauen dieses Bundesstaates – deshalb ist der Wahlkampf in diesen Bundesstaaten auch besonders intensiv.

Die Kandidat:innen konzentrieren häufig einen großen Teil ihrer Auftritte und Fernsehspots auf die Swing States, weshalb diese auch Battleground States („Schlachtfeld-Staaten“) genannt werden.

Ob ein Staat als Swing State bezeichnet wird, wird durch Umfragewerte, die Registrierung von Wählern bestimmter Gruppen und die Ergebnisse der vergangenen Wahlen ermittelt. Für die Präsidentschaftswahlen 2024 gelten folgende Staaten als Swing States:

• Pennsylvania (19 Wahlleute)
• Ohio (17 Wahlleute)
• Georgia (16 Wahlleute)
• Michigan (15 Wahlleute)
• North Carolina (16 Wahlleute)
• Arizona (11 Wahlleute)
• Wisconsin (10 Wahlleute)

Auf der US-Datenwebseite FiveThirtyEight lassen sich verschiedene Szenarien für den Wahlausgang selbst durchspielen.

Der Kampf um den Einzug ins Weiße Haus ist teuer - das Center for Responsive Politics (CRP) beziffert die Ausgaben für den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2016 (Hillary Clinton gegen Donald Trump) inklusive der gleichzeitig stattfindenden Kongresswahlen auf insgesamt 7 Milliarden US-Dollar. Die Ausgaben für den reinen Präsidentschaftswahlkampf beliefen sich auf knapp 2,6 Milliarden US-Dollar.

Der Wahlkampf 2020 könnte noch viel teurer werden: Das CRP geht von Kosten von bis zu 11 Milliarden US-Dollar aus, wovon 5,2 Millarden US-Dollar auf den Wahlkampf zwischen Donald Trump und Joe Biden entfallen könnten.

Bislang haben alle Kandidat*innen (inkl. der bereits ausgeschiedenen) etwa 3,2 Milliarden US-Dollar gesammelt.

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat bislang mit 531 Millionen US-Dollar am meisten Geld direkt eingenommen; unabhängige oder nominell unabhängige Organisationen, die Biden unterstützen, haben weitere 178 Millionen US-Dollar eingeworben - das sind insgesamt 709 Millionen US-Dollar.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat bislang 476 Millionen US-Dollar eingenommen; unabhängige oder nominell unabhängige Organisationen, die Trump unterstützen, haben weitere 119 Millionen US-Dollar eingeworben. Das sind insgesamt 595 Millionen US-Dollar (Quelle für beide Kandidaten: CRP, Stand: Ende September 2020).

In den USA gibt es keine staatliche Teilfinanzierung aus Steuermitteln wie etwa bei den Bundestagswahlen in Deutschland. 

Zwischen der Wahlkampffinanzierung in Deutschland und den USA gibt es zwei große Unterschiede:

Erstens spielen die Parteien bei den Bundestagswahlen eine viel größere Rolle als bei den Präsidentschaftswahlen in den USA. Und zweitens finanzieren sich Parteien in Deutschland zu einem großen Teil aus staatlichen, d.h. Steuermitteln. Dabei gilt allerdings die Regel, dass eine Partei nicht mehr Geld durch staatliche Unterstützung erhalten darf als durch Mitgliederbeiträge und Spenden.

In den USA hingegen sind in erster Linie die Kandidat:innen selbst für die Finanzierung ihrer Kampagnen zuständig. Staatliche Unterstützung aus Finanzmitteln gibt es für den Wahlkampf nicht – deshalb spielen Spenden eine viel wichtigere Rolle für den Wahlkampf als in Deutschland.

Im Hinblick auf demokratische Prinzipien kann die Bedeutung des Geldes im amerikanischen Wahlkampf jedoch problematisch sein. Nur wer viel Geld hat oder in kurzer Zeit viel Geld organisieren kann, hat eine reelle Chance, gewählt zu werden. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten im US-Kongress sind Millionäre. Angesichts der seit Jahren wachsenden sozialen Ungleichheit stellt sich die Frage, ob die US-Politik die Interessen der weniger Wohlhabenden gleichermaßen vertritt. Klar ist auch, dass Großspenden an Parteien oder Kandidaten selten ohne politischen Hintergedanken erfolgen. Wer einer Partei oder einem Kandidaten einen größeren Geldbetrag zukommen lässt, verbindet damit in der Regel die Hoffnung auf die Umsetzung bestimmter politischer Inhalte. Das demokratische Gleichheitsprinzip droht somit in mehrfacher Hinsicht unterlaufen zu werden.

Quellen:

Übersicht über staatliche Parteienfinanzierung in Deutschland

Wahlkampfkosten der deutschen Parteien

Einzelpersonen dürfen einem Kandidaten bzw. einer Kandidatin maximal 2700 US-Dollar im Jahr spenden; Unternehmen und Verbände dürften theoretisch gar nichts spenden. Diese Hürde kann jedoch seit 2010 durch ein Gerichtsurteil des Supreme Court umgangen werden, und zwar mithilfe sogenannter Super-Pacs (Political Action Comittees). Diese Super-Pacs sind formal unabhängig von den Kandidat:innen und können unbegrenzt Geld für die Werbung für oder gegen einen Kandidaten ausgeben. Die Richter haben ihr Urteil mit dem Recht auf Meinungsfreiheit begründet. Auch Verbände und Unternehmen können sich an diesen Super-Pacs beteiligen. Obwohl die PACs formal unabhängig von den Kandidat:innen sein müssen, werden die meisten von Freunden oder früheren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kandidat:innen geleitet.

Quelle:

Federal Election Commission: Maximale Spendensummen

Die Wahl des/der Präsident:in und des/der Vizepräsident:in erfolgt am Dienstag nach dem ersten Montag im November der Jahre mit gerader Jahreszahl. Somit ist bei der Wahl im Jahr 2024 der 5. November der Wahltag (Election Day).

Die Wahlmänner und -frauen (Electoral College) treffen sich am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember – Meeting of Electors - in ihrem Bundesstaat, um den/die Präsident:in und den/die Vizepräsident:in zu wählen, also am 16. Dezember 2024.  Die Stimmzettel werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seinem offiziellen Amt als Präsident des Senats übersandt.

Die Stimmen der Wahlmänner und -frauen werden dann am 6. Januar 2025 vom Kongress ausgezählt. Der Vizepräsident als Präsident des Senats hat den Vorsitz der Zählung und gibt die Ergebnisse der Wahl des Electoral College bekannt.

Am 20. Januar 2025 erfolgt schließlich die Vereidigung des neuen US-Präsidenten.
 

1. Warum im November?
Diese Entscheidung wurde bereits 1792 vom Kongress getroffen und ist auf die Bedürfnisse einer von der Landwirtschaft geprägten Gesellschaft zurückzuführen. Anfang November ist die Ernte bereits eingeholt und das strenge Winterwetter (hoffentlich) noch entfernt.

2. Warum an einem Dienstag?
1845 hat der Kongress den Wahltag auf den Dienstag nach dem ersten Montag im November gesetzlich fixiert. Die USA waren immer noch zum größten Teil eine Agrargesellschaft und die Wähler/Farmer benötigten oftmals einen Tag, um an ihren Bezirksverwaltungssitz (county seat) zu gelangen, einen Tag zum Wählen und einen weiteren Tag für die Heimfahrt. Damit es keine Überschneidungen mit den religiösen Ruhetagen (Sabbat und Sonntag) gibt, bleiben als Wahltag nur Dienstag oder Mittwoch. Da mittwochs vielerorts Markttag war, fiel die Entscheidung auf den Dienstag.

3. Warum der Dienstag nach dem ersten Montag?
1792 wurde auch gesetzlich festgelegt, dass das Wahlmännergremium, das den Präsidenten offiziell wählt, jeweils am ersten Mittwoch im Dezember zusammenkommt und die Wahl der Wahlmänner innerhalt von 34 Tagen vor diesem Termin stattfinden muss. Nun gibt es Konstellationen, in denen der erste Dienstag des Novembers und der erste Mittwoch des Dezembers mehr als 34 Tage auseinanderliegen können. Um diese Frist immer erfüllen zu können, kann also frühestens am 2. November gewählt werden.
 

Das Wahlmänner- und -frauengremium setzt sich aus den Wahlmännern und -frauen der einzelnen Bundesstaaten zusammen. Jeder Bundesstaat darf so viele Wahlmänner und -frauen entsenden, wie er Vertreter im Kongress hat. Die Verteilung der Repräsentant*innen auf die einzelnen Bundesstaaten wird durch eine alle zehn Jahre stattfindende Volkszählung ermittelt. Die Anzahl der Wahlmänner und -frauen variiert von drei Wahlmännern, die bevölkerungsarme Staaten wie Alaska oder Delaware entsenden, bis zu 55 Wahlmänner, über die der bevölkerungsreichste Bundesstaat Kalifornien verfügt. Insgesamt hat das Electoral College 538 Mitglieder.

Diese Zahl ergibt sich aus der Anzahl der Senatoren (100), der Abgeordneten (435) sowie der drei Wahlmänner/-frauen, die der Hauptstadt-Distrikt seit einer Verfassungsänderung von 1961 hat.
 

Je nach Bundesstaat gibt es Vorwahlen (Primaries) oder die parteiinternen Wahlversammlungen (Caucuses) der Parteien. Die Parteien sind in ihrer Gestaltung frei und legen auch unterschiedliche Regeln fest. Seit den siebziger Jahren, als die Demokratische und die Republikanische Partei anfingen, die Regeln für die Auswahl ihrer Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten zu überarbeiten, ist das System im Fluss. Im Gegensatz zum Wahlmännerverfahren für die Wahl des Präsidenten ist das Verfahren zur Nominierung von Präsidentschaftskandidat:innen nicht in der amerikanischen Verfassung verankert.

Die Primaries kommen der demokratischen Transparenz innerhalb der Parteien mehr entgegen, vor allem die „open primaries“. An diesen dürfen alle Wahlberechtigen teilnehmen und wählen, eine Mitgliedschaft in der Partei oder auch nur eine ausdrückliche Parteipräferenz sind dazu nicht erforderlich. Beim Verfahren der „closed primary“ muss sich jeder Wähler öffentlich zu seiner Parteipräferenz bekennen. Auch hier ist es aber nicht notwendig, Mitglied einer Partei zu sein. Es genügt, die eigene Zugehörigkeit zu einer Partei auszudrücken, indem man sich für die Teilnahme an der Vorwahl registriert oder auch nur durch die Teilnahme selbst.

In Caucuses werden die Delegierten für die Nominierungsparteitage der Parteien (national convention), auf denen der/die Präsidentschaftskandidat:in offiziell nominiert wird, von lokalen oder regionalen Parteitagen oder Nominierungsversammlungen bestimmt. Dabei kommen die Anhänger einer Partei in Schulen, Kirchen oder Bibliotheken zusammen und beraten dort darüber, welchen Präsidentschaftskandidaten die Partei unterstützen möchte. Für den Caucus gelten in jedem Bundesstaat andere Regeln. Die Versammlungen dauern unterschiedlich lange. Zu den Wahlversammlungen beider Parteien sind nur registrierte Parteianhänger zugelassen. Wegen des aufwendigen Verfahrens nimmt gewöhnlich nur eine kleine Zahl der Parteianhänger an den Caucuses teil.

Bei den Nominierungsparteitagen der Demokraten und Republikaner entscheiden nicht alleine die gewählten Delegierten darüber, wer zum/zur Präsidentschaftskandidat:in der Partei ausgerufen wird. Eine wichtige Rolle spielen auch hochrangige Parteimitglieder (also Kongressmitglieder, Gouverneure von US-Bundesstaaten sowie frühere Amtsinhaber). Diese sind nicht an die Vorwahlergebnisse in den US-Bundesstaaten gebunden, sondern können denjenigen bzw. diejenige Kandidat:in unterstützen, den sie für am besten geeignet halten.

Bei den Demokraten werden die hochrangigen Parteimitglieder als „superdelegates“ bezeichnet und stellen beim Nominierungs-Parteitag 712 von insgesamt 4764 Delegierten. Das entspricht einem Anteil von knapp 15 Prozent.

Bei den Republikanern werden sie als„"unpledged delegates“, also als „ungebundene Delegierte“ bezeichnet und stellen knapp 18 Prozent der Delegierten.