Coronavirus in den USA

Mehr als 26 Millionen Menschen in den USA haben sich mit dem Coronavirus angesteckt, mehr als 450.000 davon sind bereits gestorben — damit bleiben die USA das Land mit den meisten registrierten Corona-Infektionen (Quelle: WHO). Während sich seit Anfang 2021 auch in den USA gefährliche Virusmutationen verbreiten, versuchen die Gesundheitsbehörden unter Hochdruck, so viele Menschen wie möglich zu impfen: Mehr als 24 Millionen Menschen haben bereits eine erste Impfdosis erhalten, mehr als fünf Millionen Menschen eine zweite. 

Dezember 2020: Die USA beginnen ihre Impfkampagne gegen das Coronavirus.

November 2020: Der künftige Präsident Joe Biden bildet wenige Tage nach der Wahl einen Expertenrat aus Wissenschaftler*innen und Gesundheitsfachleuten zur Erarbeitung einer Strategie im Kampf gegen COVID-19. Außerdem stellt er einen ersten Sieben-Punkte-Plan zur Bekämpfung der Pandemie vor.

Oktober 2020: Kurz nach der ersten Fernsehdebatte gegen Joe Biden gibt Präsident Donald Trump bekannt, dass er positiv auf Corona getestet worden ist. Am Tag darauf wird er in ein Krankenhaus gebracht, das er einige Tage darauf wieder verlässt. 

April 2020: Die Arbeitslosenquote in den USA erreicht mit 14,7 Prozent einen Höchststand. Dank des staatlichen Hilfspakets erhalten Arbeitslose ein zusätzliches Arbeitslosengeld, zunächst in Höhe von 600 Dollar wöchentlich, ab dem Sommer in Höhe von 300 Dollar wöchentlich.

März 2020: Die US-Regierung verabschiedet am 25. März ein Hilfspaket über zwei Billionen Dollar, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Es ist das größte Rettungspaket in der Geschichte der USA, sogar größer als das der Finanzkrise im Jahr 2008, das 800 Milliarden Dollar betrug.

Frühjahr 2020: Ostküstenstaaten wie New York und New Jersey werden zum Zentrum der Pandemie. In New York, einem der wirtschaftlichen Zentren der Welt, verbreitet sich das Virus wochenlang unbemerkt, bis die Zahl der Erkrankungen und Todesfälle plötzlich massiv ansteigt. Auf der New Yorker Bestattungsinsel Hart Island werden Massengräber ausgehoben. Viele US-Bundesstaaten schließen Schulen, Restaurants und Geschäfte und verhängen Ausgangsbeschränkungen („stay-at-home-orders“). Zeitweise sind 90 Prozent der US-Bevölkerung von einer Art von Ausgangsbeschränkung betroffen. Die Wirtschaft kommt fast vollständig zum Erliegen.

Januar 2020: In den Vereinigten Staaten werden erste Infektionen mit dem Coronavirus und erste Übertragungen innerhalb des Landes registriert. Ende Januar verbietet Präsident Donald Trump Reisenden, die in den vorangegangenen zwei Wochen in China waren, das Betreten der USA; das nationale Gesundheitsministerium erklärt Corona zur Bedrohung der öffentlichen Gesundheit. 

Der neue Präsident Joe Biden und seine Vizepräsidentin Kamala Harris wollen der Coronakrise entschieden entgegentreten und dabei — anders als Donald Trump — auf die Wissenschaft hören. Zur Erarbeitung einer Strategie im Kampf gegen COVID-19 bildete Biden Anfang November 2020 einen Expertenrat aus Wissenschaftler*innen und Gesundheitsfachleuten. Ein erster Sieben-Punkte-Plan zur Bekämpfung der Pandemie sieht Folgendes vor:

1. Sicherstellung, dass alle Menschen in den USA Zugang zu regelmäßigen, zuverlässigen und kostenlosen Tests haben: durch mehr Drive-In-Teststationen, zusätzliche Investitionen in Schnelltestverfahren, Etablierung eines Ausschusses zur Produktion und Verteilung von Tests, Einrichtung eines US Public Health Care Jobs Corps mit 100.000 Mitarbeitenden zur besseren Kontaktpersonennachverfolgung.
2. Beschaffung und Lagerung von ausreichend Schutzausrüstung für alle Städte und Gemeinden.
3. Bereitstellung klarer Handlungsempfehlungen für Städte und Gemeinden, wie mit der Pandemie umzugehen ist (Schließung von Geschäften, Restaurants, Schulen usw., Personenbeschränkungen für Verstaltungen usw.), und Bereitstellung finanzieller Mittel für Schulen, kleine Unternehmen und Familien während der Krise.
4. Vorlage eines Plans zur wirksamen und gerechten Verteilung von Medikamenten, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Corona-Virus für alle Menschen in den USA; in die Impfstoffherstellung und -verteilung sollen 25 Milliarden US-Dollar investiert werden.
5. Besonderer Schutz für ältere Menschen und Risikogruppen durch die Einrichtung einer speziellen Arbeitsgruppe und der Etablierung einer landesweiten Pandemie-Übersicht, damit sich die Bürgerinnen und Bürger selbstständig über das Infektionsrisiko in ihrer Gemeinde informieren können.
6. Wiederbelebung und Ausbau von staatlichen Institutionen zur Vorhersage, Überwachung und Verhinderung pandemischer Bedrohungen einschließlich der Wiederaufnahme der Beziehungen mit der Weltgesundheitsorganisation WHO.
7. Einführung einer landesweiten Maskenpflicht in Zusammenarbeit mit Gouverneur*innen und Bürgermeister*innen.

Quellen: whitehouse.gov, tagesschau.de, Handelsblatt

Bereits vor der Krise stieß das Gesundheitssystem in den USA an seine Grenzen. Auf 1.000 Menschen kommen nur 2,7 Krankenhausbetten. Zum Vergleich: In Deutschland sind es acht Betten. Durch die Pandemie werden die Schwächen des Gesundheitssystems immer deutlicher. Wie in zahlreichen anderen Ländern mangelt es auch in den USA an Schutzkleidung wie Kitteln, Handschuhen, Atemmasken und Brillen. Hinzu kommt, dass im ganzen Land technische Infrastruktur wie Beatmungs- und Atemschutzgeräte sowie medizinisches Personal und Fachpersonal wie Beatmungsspezialisten fehlen. Ein einheitliches Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie ist zudem faktisch unmöglich, da das Gesundheitssystem wettbewerbsorientiert ist und die Akteur*innen daher nicht gewohnt sind, zusammenzuarbeiten und sich miteinander abzustimmen (Quelle: Deutschlandfunk).

Problematische Krankenversicherung
Unter diesen Voraussetzungen leiden vor allem die sozial Schwachen. Zwar sind durch die Einführung des Affordable Care Act, besser bekannt als Obamacare, heute 20 Millionen mehr Menschen krankenversichert als noch vor zehn Jahren. Doch der durch die Krise verursachte Wirtschaftseinbruch führt zu steigender Arbeitslosigkeit. Mit ihrem Job verlieren immer mehr Amerikanerinnen und Amerikaner auch ihre Krankenversicherung. Zudem erhalten viele Arbeitnehmer*innen keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (Quellen: Süddeutsche Zeitung, ZDF). Damit steigt die Angst, bei einer Infektion mit COVID-19 die Kosten für die medizinische Versorgung nicht bezahlen zu können. Viele trauen sich daher auch bei Symptomen nicht, in eine Arztpraxis zu gehen und sich testen zu lassen. Damit erhöhen sie jedoch das Risiko, andere Menschen anzustecken. Die US-Regierung hat zwar zugesichert, dass sich alle unabhängig von ihrer Versicherungssituation kostenlos auf Corona testen lassen kann und auch ein Arztbesuch wegen einer Infektion bezahlt wird. Einen Krankenhausaufenthalt aufgrund einer COVID-19-Infektion zahlt der Staat jedoch nicht. Außerdem kann laut Berichten der New York Times eine zusätzliche „Covid'-Gebühr“ bei Arztbesuchen fällig werden.

Soziale Ungleichheit
Die soziale Ungleichheit in den USA manifestiert sich auch in den Statistiken zu Corona: So zeigt der COVID Racial Data Tracker, dass „People of Color“ besonders stark von COVID-19 betroffen sind. Dabei haben Afroamerikaner und Menschen lateinamerikanischer Herkunft oft Vorerkrankungen wie Asthma und Diabetes, die sie zur Hochrisikogruppe in der Pandemie machen. Und es sind gerade häufig diese Menschen, die in systemrelevanten Berufsgruppen arbeiten. Darüber hinaus sind in ärmeren Ortsteilen viele Notleidende gar nicht oder nur äußerst eingeschränkt krankenversichert und haben dort eine sehr viel schlechtere ärztliche Versorgung: „Die Postleitzahl entscheidet über die Gesundheit“ (Quelle: Zeit online).

Hilfspakete für Gesundheitssektor
Mittlerweile stehen die staatlich geförderten Versicherungsprogramme für ältere Menschen und Einkommensschwache vor einer milliardenschweren Finanzierungslücke; das Gesundheitssystem ist chronisch überlastet. Kurz nach Weihnachten unterzeichnete Donald Trump nach anfänglicher Blockadehaltung endlich ein weiteres Corona-Hilfspaket in Höhe von 900 Milliarden Dollar, wovon ein Teil auch ins US-Gesundheitssystem fließen wird (Quelle: tagesschau.de). Der neue Präsident Joe Biden legte Mitte Januar 2021 nach: 1,9 Billionen Dollar sollen zur Bekämpfung der Pandemie und den wirtschaftlichen Folgen der Krise ausgegeben werden. Davon sollen 160 Milliarden Dollar in ein nationales Impfprogramm, mehr Schnelltests, den Ausbau von Testlaboren sowie in kommunale Impfzentren in schlecht erreichbaren Regionen fließen. Außerdem möchte Biden dank eines öffentlichen Gesundheitsprogramms 100.000 neue Jobs schaffen. Die Beschäftigten sollen bei der Kontaktnachverfolgung und der Impfstoffauslieferung helfen (Quelle: ZDF).

Konjunktureinbruch
Wie überall auf der Welt hat die Corona-Pandemie auch der US-Wirtschaft schwer zugesetzt. Zwar hat Präsident Trump mit allen Mitteln versucht, die amerikanische Wirtschaft am Laufen zu halten und sich deshalb immer wieder gegen einen landesweiten Lockdown ausgesprochen. Doch zeitweise waren im Frühjahr 2020 neunzig Prozent der US-Bevölkerung von einer Ausgangsbeschränkung betroffen und in den meisten Bundesstaaten das öffentliche Leben sehr eingeschränkt. Hiervon waren, wie in Deutschland auch, besonders stark die Gastronomie-, Dienstleistungs- und Verkehrsbranche betroffen. So war das zweite Quartal von April bis Juni 2020 mit einem Absinken des Bruttoinlandprodukts um 9,5 Prozent das wirtschaftlich Schwächste seit 75 Jahren (Quelle: tagesschau.de).

In der Stadt New York geht man davon aus, dass etwa ein Drittel der kleinen Familienbetriebe nie wieder öffnen werden. Gerade an diesen Unternehmen hängen dort sehr viele Arbeitsplätze. Aber es trifft nicht nur die kleinen Betriebe, sondern auch mittelständische und große Unternehmen wie die Kaufhauskette JCPenney oder den Autovermieter Hertz (Quelle: Zeit online). Demgegenüber konnten viele Tech-Unternehmen im Silicon Valley von der Krise profitieren. Der größte Gewinner ist hier das Online-Kaufhaus Amazon, das seinen Gewinn in 2020 mehr als verdoppelte (Quelle: Wirtschaftswoche).

Mehr Arbeitslose
Insgesamt sorgt die Corona-Pandemie in den USA für den massivsten Jobabbau seit der Zeit der Großen Depression in den 1930er Jahren. Rund 22 Millionen Arbeitsplätze gingen Schätzungen zufolge durch die Krise verloren — von denen laut der US-Behörde für Arbeitsmarktstatistik bislang etwas mehr als die Hälfte zurückgewonnen werden konnte. Vor dem landesweiten Ausbruch des Virus im März 2020 hatte die Arbeitslosenquote bei niedrigen 3,5 Prozent gelegen. Den Höchststand erreichte die Arbeitslosenquote 2020 im April mit 14,7 Prozent. Es war zugleich der höchste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Seitdem ist die Quote jedoch in den darauffolgenden Monaten stetig wieder gesunken — im November lag sie bei 6,7 Prozent (Quelle: Zeit online). Ende November erhielten nach Angaben des Arbeitsministeriums über zwanzig Millionen Menschen eine Form von Arbeitslosenhilfe. Im Jahr zuvor waren es in der gleichen Woche nur 1,5 Millionen Menschen gewesen (Quelle: Department of Labor). Fachleute gehen jedoch davon aus, dass die Dunkelziffer an Arbeitslosen deutlich höher ist. Da der Versicherungsantrag an bürokratische Voraussetzungen gebunden ist und Millionen von arbeitslosen Immigrant*innen keine Leistungen beantragen können, haben vermutlich viele Arbeitslose gar keinen Antrag gestellt.

Milliardenschwere Hilfspakete
Um die verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie infolge des Lockdowns im Frühjahr 2020 abzufedern, billigte der Senat Ende März 2020 ein Hilfspaket über zwei Billionen Dollar. Es ist bis dato das größte Rettungspaket in der Geschichte der USA, sogar höher als die Hilfsgelder während der Finanzkrise im Jahr 2008, die 800 Milliarden Dollar umfasst hatten. Das Hilfsprogramm sah unter anderem Finanzhilfen für kleinere Unternehmen, milliardenschwere Kredite für Konzerne, eine Erhöhung der Arbeitslosenversicherung und massive Investitionen in den Gesundheitssektor vor. Außerdem sollte jede*r Steuerzahler*in mit einem Jahreseinkommen bis 75.000 Dollar einen Scheck über 1.200 Dollar vom Finanzamt erhalten, für jedes Kind gab es weitere 500 Dollar. Auch Millionen von Arbeitnehmer*innen und Selbstständigen, die in Folge der Corona-Pandemie ihren Job verloren hatten, erhielten eine zusätzliche wöchentliche Arbeitslosenunterstützung von zunächst 600 Dollar, seit August waren es 300 Dollar (Quellen: Zeit online, Süddeutsche, CNBC).

Anfang Oktober stoppte Trump Verhandlungen mit den US-Demokraten über ein zweites Hilfspaket, obwohl sich beide Parteien im Kongress darüber einig waren, dass ein neues Hilfsprogramm dringend notwendig sei. Kurz nach Weihnachten willigte der noch amtierende Präsident schließlich in ein weiteres Corona-Hilfspaket in Höhe von 900 Milliarden Dollar ein (Quelle: tagesschau.de). Der neue Präsident Joe Biden legte Mitte Januar 2021 nach: 1,9 Billionen Dollar sollen zur Bekämpfung der Pandemie und den wirtschaftlichen Folgen der Krise ausgegeben werden. Insbesondere kleine Unternehmen sollen weiterhin mit Zuschüssen und Krediten gestützt werden. Auch die zusätzliche Arbeitslosenunterstützung soll bis September 2021 verlängert werden und Millionen Amerikaner*innen einen Konjunkturscheck in Höhe von 1.400 Dollar pro Person erhalten (Quelle: ZDF).

Die finanziellen wirtschaftlichen Hilfen schlagen sich in den USA auch stark im Haushalt des Landes nieder. Durch die Corona-Pandemie stiegen die Ausgaben bis Oktober 2020 um rund 47 Prozent an auf eine Verschuldung von mehr als 3,1 Billionen Dollar, umgerechnet etwa 2,7 Millionen Euro. Das ist dreimal so viel wie noch 2019 (Quelle: tagesschau.de).

Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Am 16. März — zwei Wochen, nachdem der erste Corona-Fall in den USA bekannt wurde — schloss New York erste Schulen und Restaurants. Andere Bundesstaaten folgten dem Beispiel, Universitäten stiegen auf Digitalangebote um, Sportwettkämpfe wurden abgesagt. Einige Bundesstaaten verschärften ihre Regeln im Frühjahr zur Ausgangssperre. Zeitweise galt für rund neunzig Prozent der Menschen in den USA eine Form von Ausgangsbeschränkung (Quelle: USA Today).

Auf nationaler Ebene passierte anfänglich nicht viel: Der Präsident spielte die Krise zunächst herunter und äußerte die Meinung, die Wirtschaft könne nach Ostern wieder hochgefahren werden (Quelle: Zeit online). Nachdem Trump erst nur mit Reisebeschränkungen reagiert hatte, damit Infizierte gar nicht erst das Virus einschleppen, stellte er Mitte März 2020 nationale Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC vor. Er riet dazu, unnötige Reisen sowie Besuche in Bars, Restaurants und Treffen mit mehr als zehn Personen zu vermeiden. Außerdem empfahlen die Richtlinien Heim- statt Präsenzunterricht sowie die Verkürzung der Besuchsdauer in Pflege- und Altenheimen (Quelle: New York Times).

Im Laufe der Pandemie wurde die Kritik über das fehlende Krisenmanagement im Umgang mit der Pandemie immer lauter. Man warf Trump und seiner Regierung vor, zu spät, unprofessionell und nicht ausreichend gegen das Virus vorgegangen zu sein. Empfehlungen wie das Tragen einer Maske machte Trump lächerlich, er pries Malaria-Medikamente als Medizin gegen Corona an, stellte die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO nach scharfer Kritik ganz ein und stilisierte sich im Oktober nach seiner Genesung von COVID-19 als derjenige, der das Virus besiegt habe. Selbst als die Infektionszahlen im Land im November 2020 Höchstwerte erreichten, erklärte er kurz nach der Wahl, dass es in seiner Amtszeit keinen weiteren Lockdown geben würde (Quelle: ZDF). Trump fürchtete stets vor allem die wirtschaftlichen Folgen, die seiner Meinung nach verheerender sein würden als die Folgen des Virus selbst. Medienberichte der Washington Post und des Spiegels gehen davon aus, dass die Corona-Krise Trump letzlich die Wiederwahl gekostet hat.

Forschung nach einem Impfstoff
Während Trump bei vielen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie eher zögerlich reagierte, machte er die schnelle Entwicklung von Corona-Impfstoffen zum Hauptziel seiner Corona-Politik. Ganze 14 Milliarden Dollar investierte seine Regierung in die Forschung auf der Suche nach einem Impfstoff. Im Frühjahr startete die Regierungskampagne „Operation Warp Speed“, benannt nach dem legendären fiktiven Antrieb bei Raumschiff Enterprise, der Reisen schneller als mit Lichtgeschwindigkeit ermöglichen soll. Trumps Hoffnung dahinter war sicherlich auch, durch positive Nachrichten in punkto Impfstoff Wählerstimmen zu gewinnen. Doch ermutigende Ergebnisse erster klinischer Studien wurden erst kurz nach der Wahl Anfang November veröffentlicht. Bereits im Dezember 2020 ließ die US-Gesundheitsbehörde FDA zwei Impfstoffe zu. Bis Anfang Februar 2021 waren in den USA mehr als 42 Millionen Impfdosen verabreicht worden (Quellen: Zeit online, ZDF).

Abstimmung per Briefwahl
Statt am Wahltag im Wahllokal ihre Stimme abzugeben, hatten über hundert Millionen US-Wahlberechtigte vorab gewählt: in Person bei Vorauswahlstellen oder per Briefwahl (Quelle: U.S. Election Project). Um das Risiko zu umgehen, dass Menschen sich am Wahltag anstecken, hatten einige Bundesstaaten die Bedingungen für eine Vorauswahl (Early Vote) erleichtert. So schickten zum Beispiel die Staaten Kalifornien, Washington, Utah, Colorado und Vermont die Wahlunterlagen unaufgefordert an die Wahlberechtigten. In anderen Bundesstaaten wie Wisconsin, Iowa, Illinois, Michigan, Ohio und Massachusetts bekamen registrierte Wahlberechtigte automatisch ein Formular zugeschickt, mit dem sie die Briefwahl beantragen konnten. Auch wurden teilweise die Fristen für die Briefwahl verlängert und die Stimmen waren gültig, solange der Poststempel vom Wahltag oder davor war. In insgesamt acht US-Bundesstaaten, unter anderem in Texas (29 Millionen Einwohner), wurde die Angst vor dem Coronavirus nicht als Grund akzeptiert, eine Briefwahl zu beantragen. Diese Regelung betraf 52 Millionen Wahlberechtigte. Aufgrund der vielen Briefwahlstimmen verzögerte sich die Auszählung der Stimmen teilweise um Wochen.

Diskussion um Briefwahl und Wahlbetrug
Donald Trump behauptete vor und nach der Wahl immer wieder, dass Briefwahlen manipuliert werden könnten und dass die Erleichterung der Briefwahl bei den Wahlen am 3. November zu Wahlfälschungen führ(t)en. Nach der Wahl strengte der US-Präsident Dutzende von Klagen in mehreren Bundesstaaten an, darunter in Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin. Ziel war es unter anderem, Briefwahlstimmen für ungültig erklären zu lassen. Die Klagen wurden von verschiedenen Gerichten immer wieder abgelehnt. Bis heute hat Donald Trump keine Beweise für seine Behauptungen über Wahlbetrug vorgelegt. Mehr zu den Ereignissen nach der Wahl und die Diskussion um Wahlbetrug finden Sie in unserer Chronologie nach der US-Wahl.

Diskussion um Verschiebung der Wahl
Im Juli hatte Trump in einem Tweet vorgeschlagen, die Wahlen zu verschieben, da allgemeine Briefwahlen aufgrund der Corona-Pandemie zu „fehlerhaften und betrügerischen“ Wahlen führen würden. Doch auf eine Verschiebung des Wahltermins hat ein US-Präsident keinen Einfluss. Der 3. November 2020 war durch ein Bundesgesetz als Wahltag festgelegt. Nur der US-Kongress hätte eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen beschließen können.

Digitaler Wahlkampf
Auch der Wahlkampf litt unter der Krise. Viele Wahlkampfveranstaltungen mussten abgesagt werden. Die Nominierungsparteitage der US-Republikaner und US-Demokraten fanden überwiegend virtuell statt. Daher verlagerte sich der Wahlkampf zunehmend ins Netz. Über Social-Media-Kanäle, Videos, Podcasts und Webauftritte versuchten die beiden Kandidaten, die Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen. Trump lag dabei im Vorteil. Während Biden lediglich von zuhause aus Wahlkampf machen konnte und weitaus weniger Menschen mit seinen Beiträgen erreichte, stand Trump in der Krise im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Zu Beginn der Corona-Krise im März 2020 stiegen daher Trumps Umfragewerte zunächst um wenige Prozentpunkte leicht an. Viele bewerteten sein Krisenmanagement in dieser frühen Phase der Pandemie als erfolgreich. Er nutzte diese Chance aus, die ihm die Krise damals bot, und versuchte, im Bewusstsein der Wählerschaft zu bleiben, indem er die Pressekonferenzen über die Krise zu seinem persönlichen Wahlkampf ausweitete. Politikwissenbeobachter bezeichnen es als „Rally round the flag“ – sich um die Fahne versammeln –, wenn Staatsoberhäupter in Krisenzeiten mehr Zustimmung erhalten (Quelle: Handelsblatt).

Corona als Belastungsprobe für Trump
Doch mit zunehmender Ausbreitung des Coronavirus im Land, der Überlastung des Gesundheitswesens, den Hunderttausenden Corona-Toten und den massiven wirtschaftlichen Folgen für die USA wurde die Pandemie zu Trumps größter Belastung im Wahlkampf. Laut Umfragen war die Pandemie und deren Bekämpfung nach der Wirtschaft das wichtigste Thema für die Befragten, für Biden-Wähler*innen allerdings deutlich mehr als für die Unterstützer*innen von Trump. Grundsätzlich gaben Befragte zudem an, Biden könne besser mit der Corona-Pandemie umgehen, und Biden-Anhänger*innen waren überwiegend der Ansicht, die Corona-Eindämmung funktioniere unter Trump schlecht (Quelle: tagesschau.de). Medienberichte der Washington Post und des Spiegels gehen davon aus, dass die Corona-Krise Trump letzlich die Wiederwahl gekostet hat.

Die Vereinigten Staaten haben, wie Deutschland auch, ein föderales Regierungssystem. Das heißt, dass es sowohl eine Bundesregierung (federal government) als auch Regierungen in den einzelnen Bundesstaaten gibt. Das System soll dafür sorgen, dass die Macht im Land ausgewogen verteilt ist. Für die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie heißt das, dass auf mehreren Ebenen — von der Zentralregierung, den einzelnen Bundesstaaten und den Kommunen — Entscheidungen getroffen werden können und nicht alle Beschlüsse vom Weißen Haus kommen dürfen und können.

Wie auch in Deutschland haben die Landesbehörden weitreichende Befugnisse, um Maßnahmen gegen die Pandemie einzuleiten. Die einzelnen Staaten haben die Möglichkeit, „police power“ (wörtlich: Polizeimacht) einzusetzen, um die Gesundheit, Sicherheit und das Wohlergehen ihrer Bevölkerung zu gewährleisten. Außerdem hat jeder Staat Gesetze, um innerhalb seiner Grenzen Quarantäne und Isolation anzuordnen, allerdings unterscheiden diese sich von Staat zu Staat (Quelle: CDC). Für alle Bundesstaaten gilt, dass sie die Krankenhäuser betreiben und das Gesundheitssystem verwalten (Quelle: US-Botschaft).

Die föderale Bundesregierung hingegen kann vor allem Maßnahmen beschließen, die der Prävention dienen und die Staaten unterstützen. So machte Trump zum Beispiel schon Ende Januar 2020 von der Möglichkeit Gebrauch, Einreisebeschränkungen zu verhängen, damit das Virus gar nicht erst in die USA eingeschleppt würde. Zudem verabschiedete der Kongress mehrere Hilfspakete, die die Bundesstaaten bei der Bekämpfung der Pandemie unterstützen sollen. Wie auch in Deutschland arbeiten die Bundesbehörden in den USA daran, die Pandemie und ihre Auswirkungen zu bekämpfen. Besonders hervorzuheben sind diesbezüglich das Department of Health and Human Services (Ministerium für Gesundheit und Soziales), die Federal Emergency Management Agency (FEMA), die als Katastrophenschutzbehörde die Maßnahmen staatenübergreifend koordinieren soll, und die CDC (Centers for Disease Control and Prevention), die eine Art Robert-Koch-Institut für die USA darstellen und auch an der Entwicklung der dortigen Corona-Tests beteiligt waren. Die FDA (Food and Drug Administration) wiederum ist die dem Gesundheitsministerium unterstellte Arzneimittelbehörde der Vereinigten Staaten und für die Zulassung der Impfstoffe verantwortlich.

Letzte Aktualisierung: Februar 2021, Internetredaktion der LpB BW