Corona & die US-Wahlen

Wenn am 3. November 2020 der neue Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wird und viele weitere politische Ämter besetzt werden, werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie sehr wahrscheinlich noch zu spüren sein. In diesem Überblicksartikel versuchen wir einige Fragen zu den Auswirkungen der Krankheitswelle auf die Wahlen zu beantworten. 

1. Können die US-Wahlen verschoben werden?

Dass die Präsidentschaftswahlen in den USA am 3. November verschoben werden, ist momentan sehr unwahrscheinlich.  Der 3. November 2020 ist durch ein Bundesgesetz als Wahltag festgelegt, der amtierende Präsident Donald Trump kann den Zeitpunkt der Wahlen nicht ändern. Nur der US-Kongress könnte eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen beschließen: dafür müsste sowohl das demokratisch dominierte Repräsentantenhaus als auch der republikanisch dominierte Kongress einem solchen Vorschlag zustimmen. Bislang gibt es einen solchen Vorschlag allerdings nicht.