Was bedeutet die Coronapandemie für die US-Wahlen?

Die US-Wahlen am 3. November 2020 werden aller Wahrscheinlichkeit nach mitten in einer Pandemie stattfinden. An diesem Tag wird nicht nur der neue amerikanische Präsident gewählt, sondern auch das komplette US-Repräsentantenhaus (435 Sitze) sowie ein Drittel (35 Sitze) des US-Senats. In dieser fortlaufend aktualisierten Übersicht versuchen wir die wichtigsten Fragen zu beantworten, welche Auswirkungen die Ausbreitung des Coronavirus auf den Wahlkampf und die Abstimmung haben wird. 

1. Werden die US-Wahlen wegen Corona verschoben?

Am 30. Juli 2020 hat Trump in einem Tweet vorgeschlagen, die Wahlen zu verschieben, da allgemeine Briefwahlen aufgrund der Corona-Pandemie zu "fehlerhaften und betrügerischen" Wahlen führen würden.  Doch dass die Präsidentschaftswahlen und anderen Abstimmungen verschoben werden, ist momentan sehr unwahrscheinlich:  Der 3. November 2020 ist durch ein Bundesgesetz als Wahltag festgelegt, der amtierende Präsident Donald Trump kann den Zeitpunkt der Wahlen nicht ändern. Nur der US-Kongress könnte eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen beschließen: dafür müsste sowohl das demokratisch dominierte Repräsentantenhaus als auch der republikanisch dominierte Kongress einem solchen Vorschlag zustimmen. 

2. Können Amerikaner*innen per Briefwahl abstimmen?

Laut einer Zusammenstellung der Washington Post werden mindestens 77 Prozent der mehr als 230 Millionen wahlberechtigten US-Amerikaner*innen ihre Stimme  per Briefwahl abgeben können. Ob und unter welchen Bedingungen eine Briefwahl möglich ist, wird von den einzelnen US-Bundesstaaten entschieden. Es wird also auch bei den Abstimmungen am 3. November keine einheitlichen Regelungen für alle US-Bürger*innen geben - der Wohnort entscheiden darüber, ob man persönlich ein Wahllokal aufsuchen muss oder nicht.

Die Corona-Pandemie hat allerdings dazu geführt, dass viele US-Bundesstaaten ihre Regeln bezüglich der Briefwahlen gelockert haben. So hat Kalifornien (40 Millionen Einwohner*innen) bsp. entschieden, dass Wahlberechtigte vor dem 3. November automatisch einen Wahlzettel zugeschickt wird. Diese Regel gilt auch in den US-Bundesstaaten Oregon, Washington, Utah, Colorado und Vermont. 

In anderen Bundesstaaten bekommen registrierte Wähler*innen automatisch ein Formular zugeschickt, mit dem sie die Briefwahl beantragen können. Diese Regelung gilt für 42 Millionen registrierte Wähler*innen in den US-Bundesstaaten Wisconsin, Iowa, Illinois, Michigan, Ohio und Massuchusetts. 

In den meisten US-Bundesstaaten können registrierte Wähler*innen von sich aus eine Briefwahl beantragen; dabei müssen sie entweder gar keinen Grund angeben oder aber die Angst vor dem Coronavirus wird als Grund für die Briefwahl akzeptiert. 

In insgesamt acht US-Bundesstaaten, unter anderem in Texas (29 Millionen Einwohner*innen), wird die Angst vor dem Coronavirus nicht als Grund akzeptiert, eine Briefwahl zu beantragen. Diese Regelung betrifft 52 Millionen Wähler*innen. 

3. Warum sind Briefwahlen in den USA so umstritten?

Donald Trump hat auf Twitter wiederholte Male behauptet, dass Briefwahlen manipuliert werden könnten und dass die Erleichterung der Briefwahl bei den Wahlen am 3. November zu Wahlfälschungen führen werde. Belege für diese Behauptung hat er nicht angeführt. 

Grundsätzlich lässt sich die Tendenz beobachten, dass die US-Republikaner bei Wahlen eher höhere Hürden befürworten und US-Demokraten eher für eine Erleichterung der Teilnahme an Wahlen eintreten. In vielen demokratisch regierten US-Bundesstaaten kann man einfacher per Brief abstimmen als in vielen republikanisch regierten Staaten - das gilt aber nicht für alle Staaten. 

Viele US-Demokrat*innen scheinen überzeugt zu sein, dass ihre Partei von der Erleichterung von Briefwahlen profitieren würde, weil Gruppen, die eher demokratisch wählen (Junge, Schwarze, Latinos) dann einfacher abstimmen können. Viele US-Republikaner*innen scheinen hingegen anzunehmen, dass Briefwahlen aus dem gleichen Grund zu einem schlechteren Wahlergebnis für sie führten. 

Eine ausführliche Datenanalyse des Portals FiveThirtyEight kommt hingegen zum Schluss, dass die Briefwahl an sich keinen Vorteil für eine der beiden großen US-Parteien bedeute: sowohl eher demokratisch als auch republikanisch orientierte Wähler*innengruppen könnten leichter an Wahlen teilnehmen, wenn Briefwahlen erleichtert würden.